Immer noch keine Antwort vom BKA, daher Email an Zensursula und ihr Ministerium

Sehr geehrte Damen und Herren,

im Rahmen der aktuellen Debatte zum Thema Jugendschutz im Internet, Internetsperreen bzw. Zugangserschwernis sowie der Verbreitung von Kinderpornografie habe ich vor ca. 36 Stunden beim Generalbundesanwalt sowie beim BKA Anzeige gegen die Onlineredaktion des Spiegel (Spiegel-Online) sowie der Redaktion der Onlinezeitschrift „Einestages“ gestellt, eben wegen Verstoss gegen Par. 184b StGB.

Bis jetzt ist die Seite immernoch online, auf die Anzeige wurde in keiner Weise reagiert. Wie können Sie es zu vertreten dass die Abbilder einer (damals) minderjährigen medial ausgeschlachtet werden? Wird Kinderpornografie und die jetzt auch strafbare Anscheinspornografie nur nach Gutdünken und selektiv verfolgt?
Wie steht das Ministerium und besonder Frau von der Leyen zu diesen Bildern und der medialen Benutzung derselben durch ein bekanntes Magazin?

Wie auch schon die ursprüngliche Anzeige wird auch dieser Text unter http://rafaelwv.blogspot.com veröffentlicht.

Mit freundlichen Grüssen,

Rafael E. Wefers Verástegui

Anschreiben an das Bka/Generalbundesanwalt:
Sehr geehrte Damen und Herren,

Hiermit stelle ich Anzeige gegen das Magazin „Einestages“ bzw. die Redaktion des Magazins sowie die redaktionell verantwortlichen Mitarbeiter des Magazins Spiegel Online, die für das Magazin „Einestages“ verantwortlich zeichnen.

Tatbestand:
Unter der URL http://einestages.spiegel.de/static/document/31918/maennertraum.html?k=kinski&o=original_publicationdate-DESCENDING&s=0&r=3&c=1
sind Fotos der Nastassja Kinski zu finden, die eindeutig als „pornografisch“ anzusehen sind. Laut Text war die fotografierte Person zum Tatzeitpunkt 16 Jahre als, also minderjährig. Die eindeutige Pose sowie die stark sexualiesierte Darstellung in Zusammenhang mit dem Text beweisen, dass es sich in diesem Fall nicht um „Kunst“ handelt, sondern eindeutig ein sexueller Bezug zu der Abgebildeten herstellen soll.

Nach Paragraf 184b macht sich strafbar wer:

Pornografische Schriften die sexuelle Handlungen von, an oder vor Kindern (§ 176 Abs. 1) zum Gegenstand haben verbeitet bzw. öffentlich ausstellt [...] oder sonst zugänglich macht.

Dieser Tatbestand ist gegeben.

Aufgrund des sensiblen Themas und der aktuellen Diskussion in den Medien und der Politik und der bisher vertretenen Meinung des Bundesfamilienministerin sowie zahlreichen Vertretern der Regierungskoalition, gehe ich davon aus, dass es sich genau um diese Art von Pornografie handelt, die zu bekämpfen, einzudämmen und zu „sperren“ ist.

Ich bitte mich über den Stand der Ermittlungen und Massnahmen zu unterrichten.

Weiterhin wird dieses Schreiben auf meinem Blog http://rafaelwv.blogspot.com im Internet veröffentlicht.

Mit freundlichen Grüssen,

Rafael E. Wefers Verástegui

Schnutinger, Lobo, Lumma und das grosse #vodafail

Bisher habe ich nur mitgelesen und mich nicht aktiv in die aktuelle (und gerade absterbende Debatte) um die Vodafone-Kampagne und deren Hauptakteure eingemischt.

Zum Teil weil mich diese Kampagne nichteinmal periphär tangierte, sie ist was das TV angeht abgekupfert, altbacken und schon tausendmal gesehen, zum anderen weil der „Webzwonull“-Teil meines Erachtens ohnehin in die Hose gehen musste. Vodafone Deutschland hatte noch nie ein allzugutes Händchen für Werbung und PR, geschweige denn ein echtes Konzept zum Begeistern von Neukunden UND zur Bindung (nicht Versklavung!) von Altkunden.

Der Lobo-Typ ist mir erstmal als Phrasendrescher bei der Zensursuladebatte aufgefallen, ansonsten habe ich bisher noch nicht allzuviel von ihm gehört (über ihn allerdings schon). Lumma war mir zumindest namentlich bekannt und auch Adnation ist mir das eine oder andere mal über den Weg gelaufen.

Schnutinger war mir, bis zu dem PR-Desaster, vollkommen unbekannt.

Die Motive der Beteiligten „Kreativen“ und Testimonials waren sicherlich vielfältig, beim einen war es Gier, beim anderen Mediengeilheit und beim sonstwem wird es schlicht Neugier gewesen sein. Welches Motiv Schnutinger getrieben hat? Keine Ahnung, allerdings wird wohl eine Menge Naivität dabeigewesen sein.

Resultat: Schnutinger bekam den angestauten Hass mancher Mitglieder der Community zu spüren. Aber hey? So ist das Leben.

Wer sich länger im Netz bewegt und vielleicht schon die Vorfahren der „Social-Networks“ kennengelernt hat (Mailboxen, UseNet, IRC), dem werden diese Reaktionen bekannt vorkommen: Hat es alles schon gegeben, haben wir alle schon gesehen.

Das sich Schnutinger jetzt eingeschnappt in ihr virtuelles Schneckenhaus verkriecht, kein „Webzwonull“ mehr machen will (Wobei Blogs nur EIN Teil dessen sind) ist für Sie selber tragischer als für die Netizen, es wird jemand anderes kommen, alle sind ersetzbar.

Allerdings hätte die Reaktion auch anders ausfallen können, Schnutinger hätte schlicht und einfach den Vorfall unter „dumm gelaufen“ verbuchen können, ein wenig selbstkritischer reagieren müssen und in wenigen Tagen (höchstens Wochen) wäre da meiste vergeben und wenig später sogar vergessen gewesen.

Andere Blogger die sich weitaus mehr aus dem Fenster lehnen haben schlimmeres überstanden (und an Ihnen scheint auch fast alles abzuprallen).

Ich bin allerdings zu der Auffassung gekommen das Vodafone das Twittermom-Debakel entweder willentlich produziert oder zumindest fahrlässig toleriert hat. Daher auch mein Vorwurf an Vodafone: Dies war unnötig!

Schnutinger wird eines Tages zurückkehren (sagt sie zumindest jetzt schon selber), während der Makel des Zensurproviders und des PR-Desasters noch eine ganze Weile an Vodafone haften bleibt.

Ob in diesem Zusammenhang Lumma, Lobo und Adnation dauerhaften Schaden davontragen bleibt abzuwarten. Bei einigen ist das Ego derhaft gigantisch, dass selbst diese Ereignisse nicht mehr als einen Mückenstich darstellen.

Umfrage: Erweiterung des Blogs um Audiopodcasts?

Liebe Leser,

ich denke gerade darüber nach meinem Blog noch etwas mehr Aufmerksamkeit zu widmen und ihn auch ein wenig aktuelles und zeitnäher zu gestalten, eventuell auch durch Erweiterung eines Audio- (und eventuell manchmal auch eines Video-) Podcasts.

Meinungen dazu? Vorschläge? Ja, Nein, auf gar keinen Fall oder doch?

Bitte um Feedback hier, per Kommentar oder per twitter @rafaelwv.

Anzeige gegen Spiegel Online / Einestages wg. KiPo

Hier mein Schreiben an den Generalstaatsanwalt:

Sehr geehrte Damen und Herren,

Hiermit stelle ich Anzeige gegen das Magazin „Einestages“ bzw. die Redaktion des Magazins sowie die redaktionell verantwortlichen Mitarbeiter des Magazins Spiegel Online, die für das Magazin „Einestages“ verantwortlich zeichnen.

Tatbestand:
Unter der URL http://einestages.spiegel.de/static/document/31918/maennertraum.html?k=kinski&o=original_publicationdate-DESCENDING&s=0&r=3&c=1
sind Fotos der Nastassja Kinski zu finden, die eindeutig als „pornografisch“ anzusehen sind. Laut Text war die fotografierte Person zum Tatzeitpunkt 16 Jahre als, also minderjährig. Die eindeutige Pose sowie die stark sexualiesierte Darstellung in Zusammenhang mit dem Text beweisen, dass es sich in diesem Fall nicht um „Kunst“ handelt, sondern eindeutig ein sexueller Bezug zu der Abgebildeten herstellen soll.

Nach Paragraf 184b macht sich strafbar wer:

Pornografische Schriften die sexuelle Handlungen von, an oder vor Kindern (§ 176 Abs. 1) zum Gegenstand haben verbeitet bzw. öffentlich ausstellt [...] oder sonst zugänglich macht.

Dieser Tatbestand ist gegeben.

Aufgrund des sensiblen Themas und der aktuellen Diskussion in den Medien und der Politik und der bisher vertretenen Meinung des Bundesfamilienministerin sowie zahlreichen Vertretern der Regierungskoalition, gehe ich davon aus, dass es sich genau um diese Art von Pornografie handelt, die zu bekämpfen, einzudämmen und zu „sperren“ ist.

Ich bitte mich über den Stand der Ermittlungen und Massnahmen zu unterrichten.

Weiterhin wird dieses Schreiben auf meinem Blog http://rafaelwv.blogspot.com im Internet veröffentlicht.

Mit freundlichen Grüssen,

Rafael E. Wefers Verástegui

Geld verdienen mit Kindern…

Kinder können auf die eine oder andere Weise „benutzt“ werden. Kinderschutzorganisationen wollen natürlich immer das Beste (am liebsten Geld). Einen interessanten Fall hat das Odem-Blog schon gefunden… LESENSWERT!

Jetzt.de: Warum schreiben Sie denn alle ab?

Jetzt.de, das Magazin der Süddeutschen Zeitung schreibt mal wieder ab. Und wie gewohlt den selben unreflektierten Mist den alle „Qualitätsmedien“ schreiben:

Internet-Sperren: Von August an werden im Internet auf Seiten mit Kinderpornographie rote Stoppschilder erscheinen. Der Bundesrat billigte das Gesetz einstimmig. Mit dem Warnhinweis soll Benutzern klargemacht werden, dass ein Umgehen dieser Sperre für sie strafbar ist. Das reine Anklicken der Stopp-Seiten ist strafrechtlich folgenlos. Das Bundeskriminalamt will den Internet-Unternehmen ständig aktualisierte Listen einschlägiger Web-Adressen zur Verfügung stellen. Bevor sie auf der Sperrliste auftauchen, soll aber versucht werden, die Porno-Seiten löschen zu lassen. Das Gesetz ist zunächst auf drei Jahre befristet.

Ob vom August an die Stoppschilder schon erscheinen oder nicht, das ist anscheinend erstmal Sache des BKAs und dessen Mitarbeiter, die sich nun erstmal entscheiden müssen ob sie der Treuepflicht eine höhere Priorität einräumen als einer möglichen Strafvereitelung im Amt.

Die Straflosigkeit des „reinen“ Anklickens ist alles andere als bewiesen. Wenn schon das Anschauen von Fahnungsfotos eine (illegale) Speicherung von Verbindungsdaten zur Folge hatte, dann würde ich per se nicht von einer Straflosigkeit einer solchen Handlung ausgehen.

Und zuletzt wie immer und überall: Auf dem Stoppschild kann stehen was will, Tatsache ist dass die reine Umgehung eines vom Provider angebotenen DNS-Servers nichts anderes darstellt als den Wunsch, einen anderen DNS-Server zu nutzen und auf keinen Fall strafbar ist. Ob letztendlich bei einem Klick auf KiPo eine Straftat stattgefunden hat, hat zum Glück weder Jetzt.de noch Ursula von der Leyen zu entscheiden, sondern ein (hoffentlich) kompetenter Richter.

In diesem Zusammenhang ist es müssig zu erwähnen, dass über URL-Shortener oder Links hinter denen sich die direkten IP Adressen verstecken, selbst der grösste KiPo-Feind auf eine solche Seite gelockt werden kann. Inwieweit dies dann eine strafbare Handlung ist, wenn der Tatbestand weder willentlich begangen noch in Kauf genommen wurde, steht wieder auf einem anderen Blatt.

Schlussendlich ein Aufruf an die selbsternannten „Qualitätsmedien“: Hört doch auf voneinander abzuschreiben, prüft Sachverhalte BEVOR ihr sie schreibt und verbeitet keinen haarsträubenden Unsinn mehr, ansonsten seid ihr früher weg vom Fenster als ihr euch denken könnt…

"Raabulistik"

Ach ja, der Herr Raabe von der Verräterpartei:

Bei der Minderheit der Verfasser, die sachlich geschrieben haben, möchte ich mich dafür entschuldigen, dass ich nicht persönlich antworte. Die Mehrheit der Zuschriften hatte hingegen leider ein beleidigendes und aggressives Niveau und ist keine persönliche Antwort wert.

Sie sollten Sich lieber für Ihr Stimmverhalten und eventuell für Ihre Existenz entschuldigen und wo wir gerade dabei sind, entschuldigen Sie sich gleich noch für Ihre Partei. Aggressives Niveau konnten „wir“ bisher oft genug bei Mitgliedern der grossen Koalition beobachten, nehmen wir doch die Friedenstaube Wiefelspütz, der ist ja sowas von friedlich…

Vorneweg möchte ich sagen, dass ich nach wie vor zu meiner Zustimmung zum Kinderpornographie-Bekämpfungsgesetz und zu meiner Pressemitteilung stehe.

Warum auch aus Fehlern lernen???

Meine Stellungnahme ist vor allem deswegen notwendig, weil die Mehrzahl der Schreiber (die fast alle nicht aus meinem Wahlkreis stammen), anscheinend nie gelernt hat, dass man Pressemitteilungen immer genau und vor allem im Kontext lesen sollte.

Eine Tugend die Sie ja ausgiebigst demonstriert haben, gar kein Zweifel…

Ich habe nie behauptet, dass die Piratenpartei Kinderpornographie an sich befürwortet.

Nicht? Echt? Und Sie haben auch noch nie von dem rhetorischen Stilmittel der Meinungsinjektion bzw. der Induzierung gehört, bei der es darum geht eine Meinung zu erzeugen ohne explizit diese genannt zu haben?

Mir wurde also wahrheitswidrig unterstellt, ich hätte für ein Gesetz zur Einführung der generellen Zensur in Deutschland gestimmt! Unsere Tagespresse hat diese Mitteilung der Piraten unkommentiert übernommen, so dass ich zu einer Gegendarstellung gezwungen war.

Gezwungen wurden Sie? Oh mein Gott, wie kann man nur einen Politiker zu einer klaren und wahrheitsgemässen Aussage zwingen? Womit hat man Sie gezungen? Elektroschocks, Waterboarding, Nippelklemmen???
Und dann noch diese Lüge, Sie hätten für eine Zensur gestimmt… nein sicher nicht! Sie haben noch nie etwas von den sonstigen Sperrbegehrlichkeiten gehört, es war Ihnen ganz und gar unbekannt, dass eben jene Sperren ausgeweitet werden können und je nach Lobbyist auch sollen? Sie wussten auch nicht, dass auf den bekannt gewordenen Listen anderer Länder alles Mögliche gesperrt wurde, auch Dinge die in Deutschland definitiv nicht strafrechtlich relevant waren?

Das lässt ja nur zwei Schlüsse zu:

1) Sie haben einem Gesetz zugestimmt von dem Sie keine Ahnung haben (und hatten), dessen Gesamtauswirkungen sie nicht kennen. Weiterhin sind Sie sowas von naiv, dass es wehtut…

2) Sie haben wissentlich für eine Zensurinfrastruktur gestimmt, in dem Wissen Verfassungsbruch zu begehen.

Wer die Gründung eines Kreisverbandes einer Partei allein damit erklärt, dass er gegen ein Gesetz zur Verhinderung bzw. Erschwerung des Zugangs zu kinderpornographischen Seiten ist und dessen Rücknahme fordert, darf sich im Umkehrschluss nicht wundern, wenn ich ihm vorhalte, dass er ungehinderten Zugang zu Kinderpornos im Internet fordert.

Pure Raabulistik. Aber moment…. da war doch noch:
Ich habe nie behauptet, dass die Piratenpartei Kinderpornographie an sich befürwortet.

Herr Raabe: SIE SIND EIN LÜGNER!

Der Rest seiner Stellungnahme ist der Kommentars eher unwürdig, also lassen wir es erstmal dabei.

"Raabulistik"

Ach ja, der Herr Raabe von der Verräterpartei:

Bei der Minderheit der Verfasser, die sachlich geschrieben haben, möchte ich mich dafür entschuldigen, dass ich nicht persönlich antworte. Die Mehrheit der Zuschriften hatte hingegen leider ein beleidigendes und aggressives Niveau und ist keine persönliche Antwort wert.

Sie sollten Sich lieber für Ihr Stimmverhalten und eventuell für Ihre Existenz entschuldigen und wo wir gerade dabei sind, entschuldigen Sie sich gleich noch für Ihre Partei. Aggressives Niveau konnten „wir“ bisher oft genug bei Mitgliedern der grossen Koalition beobachten, nehmen wir doch die Friedenstaube Wiefelspütz, der ist ja sowas von friedlich…

Vorneweg möchte ich sagen, dass ich nach wie vor zu meiner Zustimmung zum Kinderpornographie-Bekämpfungsgesetz und zu meiner Pressemitteilung stehe.

Warum auch aus Fehlern lernen???

Meine Stellungnahme ist vor allem deswegen notwendig, weil die Mehrzahl der Schreiber (die fast alle nicht aus meinem Wahlkreis stammen), anscheinend nie gelernt hat, dass man Pressemitteilungen immer genau und vor allem im Kontext lesen sollte.

Eine Tugend die Sie ja ausgiebigst demonstriert haben, gar kein Zweifel…

Ich habe nie behauptet, dass die Piratenpartei Kinderpornographie an sich befürwortet.

Nicht? Echt? Und Sie haben auch noch nie von dem rhetorischen Stilmittel der Meinungsinjektion bzw. der Induzierung gehört, bei der es darum geht eine Meinung zu erzeugen ohne explizit diese genannt zu haben?

Mir wurde also wahrheitswidrig unterstellt, ich hätte für ein Gesetz zur Einführung der generellen Zensur in Deutschland gestimmt! Unsere Tagespresse hat diese Mitteilung der Piraten unkommentiert übernommen, so dass ich zu einer Gegendarstellung gezwungen war.

Gezwungen wurden Sie? Oh mein Gott, wie kann man nur einen Politiker zu einer klaren und wahrheitsgemässen Aussage zwingen? Womit hat man Sie gezungen? Elektroschocks, Waterboarding, Nippelklemmen???
Und dann noch diese Lüge, Sie hätten für eine Zensur gestimmt… nein sicher nicht! Sie haben noch nie etwas von den sonstigen Sperrbegehrlichkeiten gehört, es war Ihnen ganz und gar unbekannt, dass eben jene Sperren ausgeweitet werden können und je nach Lobbyist auch sollen? Sie wussten auch nicht, dass auf den bekannt gewordenen Listen anderer Länder alles Mögliche gesperrt wurde, auch Dinge die in Deutschland definitiv nicht strafrechtlich relevant waren?

Das lässt ja nur zwei Schlüsse zu:

1) Sie haben einem Gesetz zugestimmt von dem Sie keine Ahnung haben (und hatten), dessen Gesamtauswirkungen sie nicht kennen. Weiterhin sind Sie sowas von naiv, dass es wehtut…

2) Sie haben wissentlich für eine Zensurinfrastruktur gestimmt, in dem Wissen Verfassungsbruch zu begehen.

Wer die Gründung eines Kreisverbandes einer Partei allein damit erklärt, dass er gegen ein Gesetz zur Verhinderung bzw. Erschwerung des Zugangs zu kinderpornographischen Seiten ist und dessen Rücknahme fordert, darf sich im Umkehrschluss nicht wundern, wenn ich ihm vorhalte, dass er ungehinderten Zugang zu Kinderpornos im Internet fordert.

Pure Raabulistik. Aber moment…. da war doch noch:
Ich habe nie behauptet, dass die Piratenpartei Kinderpornographie an sich befürwortet.

Herr Raabe: SIE SIND EIN LÜGNER!

Der Rest seiner Stellungnahme ist der Kommentars eher unwürdig, also lassen wir es erstmal dabei.

Netzsperren kommen – Zensursula hat gewonnen

Die Netzeitung berichtet.

Zitat:

Mit dem Warnhinweis soll Benutzern klar gemacht werden, dass ein Umgehen dieser Sperre für sie strafbar ist.

Auch durch ständiges wiederholen wird es nicht richtiger. Die technische „Umgehung“ stellt nicht automatisch einen Straftatbestand dar.

Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU) begrüßte die Billigung des Bundesrats. Deutschland finde mit dem Gesetz «Anschluss an zahlreiche zivilisierte Länder, die bereits seit Jahren entschlossen gegen Kinderpornografie im Internet vorgehen», sagte sie.

Solche Länder wir Iran, Nordkorea, China, Sudan, Saudi-Arabien, Kuba? Sind das vdLs zivilisierte Länder? Deutschland kann echt Stolz sein nun mit solchen Länder zusammen erwähnt zu werden. Oder gehören wir eher jetzt zu einer Art neuer Achse des Bösen(tm)?

Sascha Raabe, der Internetausdrucker

Der Herr Raabe von der Verräterpartei (SPD) hat mir heute geantwortet, oder besser gesagt eine seiner Mitarbeiterinnen. In meinem Blog wurde ich ja letztens darauf hingewiesen, der Herr Raabe schreibe sich mit zwei "a" nun bin ich mir nicht mehr so sicher, seht selbst:

Sehr geehrte Damen und Herren,

bitte haben Sie Verständnis dafür, dass Dr. Sascha Raabe MdB bei der
Vielzahl der Schreiben zu diesem Thema nicht individuell antworten kann.

Eine persönliche Stellungnahme hierzu finden Sie auf seiner Homepage
www.sascha-raaabe.de.

Mit freundlichen Grüßen
Diana Labschies